In der Schweiz unterliegen Submissionsverfahren klaren gesetzlichen Vorgaben, die sicherstellen, dass öffentliche Ausschreibungen fair, transparent und effizient durchgeführt werden. Diese Regelungen dienen dem Schutz der Interessen aller Beteiligten und fördern einen wettbewerbsorientierten Markt. Für Unternehmen und Organisationen, die mit öffentlichen Geldern arbeiten, ist die Einhaltung dieser Vorgaben unerlässlich.
Die gesetzlichen Grundlagen für Submissionsverfahren in der Schweiz sind vor allem im Bundesgesetz über das öffentliche Beschaffungswesen (BöB) und in den kantonalen Vergabegesetzen geregelt. Folgende Aspekte sind dabei zentral:
| Aspekt | Beschreibung |
| Vergaberecht | Regelt die Ausschreibung, die Bewertung und die Vergabe von öffentlichen Aufträgen. Ziel ist die effiziente Nutzung öffentlicher Mittel und die Förderung des Wettbewerbs. |
| Schwellenwerte | Definieren die Höhe der Auftragssumme, ab der ein Submissionsverfahren notwendig ist. Sie variieren je nach Art des Verfahrens und Auftraggebers (Bund, Kanton, Gemeinde). |
| Gleichbehandlungsgrundsatz | Alle Anbieter müssen gleich behandelt werden, ohne Bevorzugung oder Diskriminierung. |
| Transparenz | Alle relevanten Informationen, wie Vergabekriterien und Bewertungsverfahren, müssen offen kommuniziert werden. |
| Nachhaltigkeit | Umwelt- und soziale Kriterien dürfen bei der Auftragsvergabe berücksichtigt werden. |
| Rechtsmittel | Anbieter haben das Recht, bei Unregelmäßigkeiten Einspruch zu erheben oder eine gerichtliche Überprüfung der Vergabeentscheidung zu verlangen. |
Die Schwellenwerte sind entscheidend, um zu bestimmen, ob ein Verfahren öffentlich ausgeschrieben werden muss. Sie hängen von der Art des Auftrags und dem Auftraggeber ab:
| Auftragstyp | Bund (CHF) | Kantone/Gemeinden (CHF) |
| Bauaufträge | 5 Mio. | 5 Mio. |
| Lieferaufträge | 230’000 | 350’000 |
| Dienstleistungsaufträge | 230’000 | 350’000 |
Das Verständnis der gesetzlichen Vorgaben für Submissionsverfahren ist essenziell für eine rechtssichere und effiziente Abwicklung. Die Einhaltung dieser Vorgaben schützt Organisationen vor rechtlichen Konsequenzen und trägt zu einem fairen Wettbewerb bei. Durch genaue Planung und Dokumentation können Vergabeverfahren transparent und erfolgreich durchgeführt werden.