Im Rahmen der ICT-Geschäftstätigkeit spielen immaterialgüterrechtliche Regelungen eine zentrale Rolle. Sie schützen geistige Schöpfungen, Technologien und Marken, die oft Kernbestandteile der Unternehmensstrategie sind. Die Kenntnis relevanter nationaler Gesetze, internationaler Übereinkommen und Verordnungen ist daher unerlässlich, um rechtliche Risiken zu vermeiden und Wettbewerbsvorteile zu sichern. In der Schweiz bilden nationale Regelungen und internationale Abkommen den rechtlichen Rahmen für das Immaterialgüterrecht.
Nationale Gesetze und Verordnungen im Immaterialgüterrecht
| Gesetz | Ziel | Bedeutung | Schutzdauer |
| Urheberrechtsgesetz (URG) | Schutz geistiger Schöpfungen | Automatischer Schutz ohne Eintrag, besondere Regelungen für Computerprogramme und Datenbanken | 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers |
| Markenschutzgesetz (MSchG) | Schutz von Marken und Unternehmenskennzeichen | Registrierung beim IGE erforderlich | Unbegrenzt, mit Verlängerung alle 10 Jahre |
| Patentgesetz (PatG) | Schutz technischer Erfindungen | Software patentierbar, wenn Teil einer technischen Erfindung | 20 Jahre |
| Designgesetz (DesG) | Schutz ästhetischer Gestaltung von Produkten | Anmeldung beim IGE erforderlich | 25 Jahre (in Intervallen von 5 Jahren verlängerbar) |
| Halbleiterschutzgesetz (HSchG) | Schutz von Topographien von Halbleiterschaltungen | 10 Jahre |
Internationale Übereinkommen
| Übereinkommen | Ziel | Bedeutung |
| Berner Übereinkunft | Harmonisierung des Urheberrechts | Automatische gegenseitige Anerkennung des Urheberrechtsschutzes in den Vertragsstaaten |
| Pariser Verbandsübereinkunft | Schutz von gewerblichem Eigentum | Einheitliche Standards und Regeln für gewerblichen Rechtsschutz |
| WIPO-Internetverträge (WCT, WPPT) | Erweiterung des Urheberrechts im digitalen Umfeld | Schutz digitaler Inhalte und Regelungen zu technischen Schutzmaßnahmen |
| TRIPS-Abkommen | Weltweite Mindeststandards für den Schutz geistigen Eigentums | Verpflichtet die Schweiz zur Einhaltung harmonisierter Schutzvorgaben |
Die relevanten nationalen Gesetze und internationalen Übereinkommen essenziell. Sie bildet die Grundlage für den Schutz von Innovationen und geistigem Eigentum. Durch eine sorgfältige Beachtung dieser rechtlichen Rahmenbedingungen können Unternehmen rechtliche Risiken minimieren und Wettbewerbsvorteile sichern. Die Harmonisierung durch internationale Übereinkommen erleichtert zudem den globalen Schutz von Marken, Patenten und Urheberrechten.